Von Dr. Bernd Wagner. Auszug: National Demokratische Partei Deutschlands (NPD). Eine Partei, die über Jahrzehnte Schlagzeilen schrieb und manchem fast die Halsschlagadern platzen ließ. Bezogen auf Geist und Buchstaben des deutschen Grundgesetzes wird die Partei nicht zu Unrecht als extremistisch betrachtet. In den verschiedenen Perioden der Geschichte der Bundesrepublik und der Partei erlangte die Partei […] Mehr lesen
Von Andreas Molau. Auszug: »In Karlsruhe wird nicht nur die NPD auf der Anklagebank sitzen«, postet Ronny Zastrow bei Facebook. Hier wird die Grundlinie der Partei deutlich. Es gehe nicht um die NPD, sondern um die Frage von Demokratie und Meinungsfreiheit. Es gehe nicht nur darum, die NPD zu verbieten, sondern ein Exempel zu statuieren: […] Mehr lesen
Von Stefan Rochow. Auszug: Es ist eine Auseinandersetzung mit der eigenen Lebensbiografie. Ich sitze in einem Zug und fahre Richtung Karlsruhe. Nicht dass ich in den letzten Jahren nicht auch schon ab und an mal in Karlsruhe gewesen wäre. Der Besuch der Stadt ist also wirklich kein biografischer Rückschritt. Der Grund meines Besuches ist es, […] Mehr lesen
Von Maik Scheffler. Auszug: Wenn man nicht wüsste, dass die Innenminister der Länder eine gewisse Ernsthaftigkeit mit diesem erneuten Anlauf verfolgen, könnte man mutmaßen, hier soll einer Partei Bedeutung zugemessen werden, welche sich im Sinkflug zur Bedeutungslosigkeit befindet. Im Grunde verbaut sich der Rechtsstaat selbst den Weg zum Ziel indem er sich mitten in der […] Mehr lesen
Von Andreas Molau. Auszug: Der zweite Tag des NPD-Parteiverbotsverfahrens. Und in der Presse, so hat man den Eindruck, wird die Sache kaum wahrgenommen. Als das zweite Verfahren 2012 auf den Weg gebracht wurde, bestimmte es noch die Schlagzeilen. Nun wird zwar darüber berichtet. Aber mehr pflichtschuldig, scheint es. Und zunehmend auch kritisch. Zeit-online titelt symptomatisch […] Mehr lesen
Von Stefan Rochow. Auszug: Keine Freiheit zur Abschaffung der Freiheit, das war am zweiten Verhandlungstag das Statement des Gutachters im NPD-Verbotsprozess, Professor Eckhard Jesse. Ich denke, dass diese Aussage ganz gut als Klammer zwischen den letzten drei Tagen der mündlichen Anhörung im NPD- Verbotsverfahren dienen kann. Freiheit ist ein hohes Gut und darf nicht leichtfertig […] Mehr lesen
Von Felix Benneckenstein. Auszug: Spenden für das Tierheim, Aufräumarbeiten am Kinderspielplatz oder „Schlamm schippen“ im Hochwassergebiet: Solche Aktionen sind unter missionierenden Neonazis seit Jahrzehnten populär. Was steckt aber dahinter, wenn Nazis „Gutes tun“? Ganzer Artikel: Als PDF
Von Dr. Peter Stolz. Auszug: Historisch betrachtet, sind die Ursachen und die persönlichen Motivationen sonnenklar: NSU, Pegida, rechtsradikale Gewalttaten vor allem in Ostdeutschland; politisch betrachtet, ist nach 30 Jahren immer noch der Schleier der DDR-Ideologie des Antifaschismus vor den Erkenntnissen der Geschichtswissenschaft. Dieser Schleier wird in einem Dogma zur Erstarrung fixiert und mantrahaft perenniert: Die […] Mehr lesen
JEX SERVICE Literaturempfehlung. Auszug: In seiner Wahlheimat, den USA hat sich Achim Schmid in seiner Autobiografie von der Seele geschrieben, was Ihn nach Dickenscher Art seit Jahren verfolgte. Der Einstieg in seine vergessen geglaubte Vergangenheit im rassistischem Wahnsinn und nationalistischer Ignoranz sind Thema des ersten Bandes seiner Buchreihe „VERGESSENE ERINNERUNG“. Ganzer Artikel: Als PDF […] Mehr lesen
Von Dr. Bernd Wagner, Claudia Dantschke. Auszug: Nach der Gründung des Zentrums Demokratische Kultur im Jahr 1997 wurde schnell sichtbar, dass der damals im Mittelpunkt stehende Rechtsradikalismus sehr deutlich mit Migrationsprozessen und der Rückkehr des Religiösen in die Gesellschaft verbunden war und das nicht nur in Bezug auf den Islam. Gleichwohl wurde sichtbar, dass spezielle […] Mehr lesen