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NPD – Verbotsverfahren 2016 – ein Medientagebuch.

Von Dr. Bernd Wagner.

Auszug:

National Demokratische Partei Deutschlands (NPD). Eine Partei, die über Jahrzehnte Schlagzeilen schrieb und manchem fast die Halsschlagadern platzen ließ. Bezogen auf Geist und Buchstaben des deutschen Grundgesetzes wird die Partei nicht zu Unrecht als extremistisch betrachtet. In den verschiedenen Perioden der Geschichte der Bundesrepublik und der Partei erlangte die Partei verschiedene Zustände der Verbotsreife, so in den 1990er und der ersten Hälfte der 2000er Jahren, in denen sie nicht nur politisch-ideologisch verfassungsfeindlich agierte, sondern auch sehr deutlich mit der Nazimilitanz verbunden war. Dieser Aspekt wurde im ersten Verbotsverfahren, das 2001 begonnen und 2003 eingestellt wurde, aufgegriffen. 

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