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NPD – Verbotsverfahren 2016 – ein Medientagebuch. NPD-Verbotsverfahren – Neuauflage der Dolchstoßlegende

Von Maik Scheffler.

Auszug:

Wenn man nicht wüsste, dass die Innenminister der Länder eine gewisse Ernsthaftigkeit mit diesem erneuten Anlauf verfolgen, könnte man mutmaßen, hier soll einer Partei Bedeutung zugemessen werden, welche sich im Sinkflug zur Bedeutungslosigkeit befindet. Im Grunde verbaut sich der Rechtsstaat selbst den Weg zum Ziel indem er sich mitten in der erfolgreichen Selbst- und Außenzerstörung der NPD nun die innerstaatliche Souveränität streitig machen lässt und nicht nach sakrosankt, sondern aus Prinzip heraus verbietet. Es ähnelt der Dolchstoßlegende jüngster Geschichte und kann einen ähnlichen Solidarisierungseffekt bewirken, welcher die NPD nach einem Verbot unsterblich macht. Die Erben des „Märtyrers NPD“ werden die radikal-extremistischen Parteien und Gruppierungen sein, welche den nötigen Zulauf an Köpfen doch nur deshalb nicht erhalten, weil diese sich selbigen an der Parlamentsfront der pseudo- demokratischen Rechten blutig schlagen.

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