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NPD – Verbotsverfahren 2016 – ein Medientagebuch. „Mit juristischen Kanonen auf Spatzen“?

Von Andreas Molau.

Auszug:

Der zweite Tag des NPD-Parteiverbotsverfahrens. Und in der Presse, so hat man den Eindruck, wird die Sache kaum wahrgenommen. Als das zweite Verfahren 2012 auf den Weg gebracht wurde, bestimmte es noch die Schlagzeilen. Nun wird zwar darüber berichtet. Aber mehr pflichtschuldig, scheint es. Und zunehmend auch kritisch. Zeit-online titelt symptomatisch Mit juristischen Kanonen auf Spatzen1 und bringt damit zum Ausdruck, was offenbar immer deutlicher wird. Die Bedeutung der NPD mit 5.400 Mitgliedern und einer Landtagspräsenz ist gegenüber dem, was sich gerade in der Parteienlandschaft andeutet, kaum noch wahrnehmbar. Oder um es zynisch zu sagen: Dort, wo sich AfD und CSU im Ton gegenseitig zu überbieten versuchen, ist die NPD (derzeit) gar nicht »nötig«. Juristische Fragen werden erörtert. Kann die NPD mit einzelnen Gewalttaten wesenhaft in Verbindung gebracht werden? Hat der demokratische Rechtsstaat die Partei wirklich zu fürchten?

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