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Wortprotokoll: Expertenanhörung im Berliner Abgeordnetenhaus (HAYAT)

Das Wichtigste ist, dass man weiß, wohin die Kinder dann gehen», sagt Claudia Dantschke bestimmt. Dantschke leitet die Berliner Beratungsstelle Hayat (arabisch für Leben), die sich seit 2011 mit Islamist*innen und ihren Angehörigen beschäftigt und diese bei ihrer Deradikalisierung unterstützt. Das betrifft seit einigen Jahren auch die sogenannten Rückkehrer*innen des Islamischen Staats (IS).

Medial ist es ruhig geworden um den IS. Seit der Zerschlagung seines Hoheitsgebiets 2019 hat er seine Aktivitäten verlagert, er existiert immer noch. Vor allem sind nicht alle, die einmal für ihn gekämpft oder ihn unterstützt haben, einfach so verschwunden. Mögen auch viele im Kampf getötet worden sein – in kurdischen Gefängnissen sitzen noch Tausende IS-Kämpfer und ihre Familien – unter ihnen auch bis zu 119 deutsche Staatsbürger*innen. Diese haben das Recht, nach Deutschland zurückzukehren. Ganz ohne Probleme wird das aber nicht funktionieren, das ist auch den Verantwortlichen in der Berliner Senatsinnenverwaltung klar. Es braucht für den Vorgang begleitende Konzepte – frei von Populismus und an Expertise orientiert.

Das Wortprotokoll der 30. Sitzung des Ausschusses für Verfassungsschutz am 12. Februar 2020:

Beitrag im ND: Koordinierte Rückkehr